AGBs

(Stand 06.01.2011)

1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der crewpharm GmbH und ihren Kunden. Der Kunde erkennt diese durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung/Leistung an. Abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nur, wenn und soweit sie im Einzelfall von der crewpharm GmbH ausdrücklich schriftlich angenommen worden sind.

2. Vertragsabschluss

Alle Angebote der crewpharm GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch die crewpharm GmbH rechtswirksam. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden.

3. Lieferung

Die crewpharm GmbH versendet keine Ware, sondern verkauft grundsätzlich ex Works. Der Kunde sorgt selbst für den Transport der Ware. Die Preise gelten ab Werk und verstehen sich einschließlich Verpackung. Reklamationen jeder Art wegen mangelhafter Verpackung sind sofort nach sind Erhalt der Ware unter Angabe der Kunden- und Lieferscheinnummer schriftlich zu melden.

4. Zahlungsbedingungen

Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis ist innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Zahlungen sind per Rechnung/Überweisung oder Lastschrift möglich. Die crewpharm GmbH behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall informiert sie den Kunden unverzüglich. Als Eingangstag gilt der Tag, an dem der Betrag zur Verfügung steht. Die Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umständen, die die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern geeignet sind, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen der crewpharm GmbH zur Folge. Darüber hinaus ist die crewpharm GmbH berechtigt, nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

5. Gewährleistung

Reklamationen auf Grund offensichtlicher oder erkennbarer Mängel müssen der crewpharm GmbH unverzüglich, verdeckte Mängel innerhalb von acht Werktagen in schriftlicher Form angezeigt werden. Dabei müssen die beanstandeten Eigenschaften spezifisch bezeichnet werden. Die crewpharm GmbH leistet nach eigener Wahl Gewähr für Mängel entweder durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung. Wählt die crewpharm GmbH die Nachbesserung und schlägt diese fehl, insbesondere weil der Fehler nicht beseitigt werden kann oder für den Kunden weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht.

Für die Lieferungen und Leistungen gelten in jedem Fall die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten sowie die gesetzlichen Verjährungsfristen. Auf Verlangen der crewpharm GmbH wird der Besteller beanstandete Ware frachtfrei zurücksenden; stellt sich die Mängelrüge als berechtigt heraus, so gehen die Kosten der billigsten Rücksendung zu Lasten der crewpharm GmbH. Ein von der crewpharm GmbH zu vertretender Mangel liegt insbesondere nicht vor, bei natürlichem Verschleiß oder bei nicht durch die crewpharm GmbH erfolgten Beschädigungen durch unsachgemäße Behandlung, vor allem auch Lagerung, oder wenn sich der Mangel bei einer besonderen Verwendung der Ware herausstellt, der die crewpharm GmbH nicht schriftlich zugestimmt hat. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, gerechnet vom Zeitpunkt der Warenübernahme durch den Kunden.

Ordnungsgemäß und fehlerfrei gelieferte Ware wird nicht zurückgenommen. Die crewpharm GmbH ist berechtigt, unaufgefordert zurückgesandte Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzuschicken oder – soweit wirtschaftlich vertretbar – ersatzlos zu vernichten.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Zahlungsverpflichtungen im Eigentum der crewpharm GmbH. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die crewpharm GmbH sorgfältig zu verwahren, auf eigene Kosten in einwandfreiem Zustand zu halten, sowie auf eigene Kosten gegen Abhandenkommen und Beschädigung ausreichend zu versichern. Ansprüche gegen die Versicherung aus einem Schadensfall werden bereits jetzt in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware, an die crewpharm GmbH abgetreten. Der Kunde ist berechtigt, die fraglichen Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu verarbeiten und zu veräußern. Das gilt jedoch nur, solange er seinen Verpflichtungen gegenüber der crewpharm GmbH fristgerecht nachkommt. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind dem Kunden untersagt. Eine Verarbeitung der gelieferten Ware erfolgt stets für die crewpharm GmbH, ohne dass der crewpharm GmbH dadurch Verpflichtungen entstehen. Die be- und verarbeitete Ware dient zu Sicherung der crewpharm GmbH. Bei Verbindung, Vermischung oder Vermengung mit anderen, nicht der crewpharm GmbH gehörenden Waren steht der crewpharm GmbH das Miteigentum an der neuen Sache zu, und zwar im Verhältnis des Wertes der für die hergestellte Sache verwendeten Vorbehaltsware zu der Summe sämtlicher Rechnungswerte der anderen bei der Herstellung verwendeten Waren. Erwirbt der Kunde das Alleineigentum an der neuen Sache, so tritt der Kunde schon jetzt seine Eigentumsrechte an dem neuen Gegenstand an die crewpharm GmbH ab. Die dabei entstehende neue Sache gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Der Kunde verwahrt sie mit kaufmännischer Sorgfalt für die crewpharm GmbH und verpflichtet sich, die zur Rechtsausübung erforderlichen Angaben zu machen und der crewpharm GmbH insoweit Einblick in seine Unterlagen zu gewähren. Veräußert der Kunde die von der crewpharm GmbH gelieferte Ware, so tritt er hierdurch schon jetzt, bis zur völligen Tilgung aller Forderungen der crewpharm GmbH, die aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an die crewpharm GmbH ab. Das gilt auch für vom Kunden verarbeitete Ware. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, der crewpharm GmbH nicht gehörenden Waren – auch zu einem Gesamtpreis – abgegeben, so erstreckt sich die Abtretung an die crewpharm GmbH nur auf den Teil der Forderung, der dem Verhältnis des Wertes des Eigentums der crewpharm GmbH entspricht. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der crewpharm GmbH in voller Höhe und fristgerecht nachkommt. Auf Verlangen der crewpharm GmbH ist der Kunde jederzeit verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern bekannt zu geben und der crewpharm GmbH alle zur Geltendmachung ihrer Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Bei einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte der crewpharm GmbH durch Dritte, insbesondere bei Zugriffen auf die Vorbehaltsware, hat der Kunde den Dritten auf die Rechte der crewpharm GmbH hinzuweisen und die crewpharm GmbH unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten und Schäden durch die Verletzung dieser Pflicht trägt der Kunde. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist die crewpharm GmbH berechtigt und ermächtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. Soweit die Vorbehaltsware nicht mehr im Besitz des Kunden ist, tritt der Kunde schon jetzt die Herausgabeansprüche gegen Dritte an die crewpharm GmbH ab.

Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts, auch durch Rücknahme der Ware, die im Fall des Zahlungsverzuges oder der Gefährdung des Eigentumsanspruches der crewpharm GmbH zulässig ist, gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. In der Rücknahme der Ware liegt ein Rücktritt nur dann vor, wenn die crewpharm GmbH dieses ausdrücklich schriftlich erklärt. Kommt es zum Vertragsrücktritt, so kann die crewpharm GmbH für die Überlassung des Gebrauchs der Ware eine angemessene Vergütung verlangen.

Der Eigentumsvorbehalt gemäß den vorstehenden Bestimmungen bleibt auch bestehen, wenn einzelne Forderungen der crewpharm GmbH in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Die crewpharm GmbH gibt die ihr zustehenden Sicherheiten frei, soweit deren Wert die zu sichernden offenen Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

7. Haftung

Schadensersatzansprüche aus von der crewpharm GmbH oder ihren gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen bei Vertragsverhandlungen sowie Ansprüche gegen die crewpharm GmbH aus unerlaubter Handlung sind auf Fälle von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle des Leistungsverzuges oder einer von der crewpharm GmbH oder seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Unmöglichkeit haftet die crewpharm GmbH auch für einfache Fahrlässigkeit, wobei die Haftung auf den Ersatz typischer und vorhersehbarer Schäden begrenzt ist. Eine Haftung für mittelbare oder im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Schäden besteht nur, wenn die crewpharm GmbH oder ihre leitenden Angestellten ein grobes Verschulden zur Last gelegt wird. Diese Beschränkungen gelten nicht bei Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der crewpharm GmbH und dem Kunden ist ausschließlich Halle/Saale, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).

9. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit dieser Bedingungen im Übrigen nicht. In einem solchen Fall sind die Vertragspartner verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, mit der der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

10. Sonstiges

Die crewpharm GmbH ist berechtigt, Daten über Kunden für Zwecke der eingegangenen Geschäftsverbindungen zu speichern und entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz zu verwenden. Vereinbarungen, die zwischen der crewpharm GmbH und dem Kunden zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Nebenabreden sind nicht getroffen.